Politische Arbeit

Postulat betreffend Erstellung eines Berichts über die Unterhaltsplanung der Strassen- und Tiefbauinfrastruktur

Antrag:

Der Stadtrat wird ersucht, für die Strassen- und Tiefbauten der Stadt Brugg eine Strassenzustandserfassung
und -bewertung vorzunehmen und darauf gestützt eine langfristige Unterhaltsplanung einzuführen, welche beispielsweise analog dem Investitions- und Finanzplan kontinuierlich dem Einwohnerrat zur Kenntnisnahme unterbreitet wird. Sollte eine solche Planung aufgrund zeitlichem oder fachlichem Ressourcenmangel nicht durch die Verwaltung selbst ausgeführt werden können, so soll dem Einwohnerrat ein Bericht mit Antrag unterbreitet werden.

Die Unterhaltsplanung für die Strassen- und Tiefbauten soll insbesondere Auskunft geben
über deren:

  • Anlagewert
  • Instandhaltungskosten
  • Instandsetzungskosten
  • Zeitpunkt, zu dem eine Instandsetzung voraussichtlich notwendig wird

Ferner sollen verschiedene Investitionsszenarien ausgearbeitet werden, die darüber Auskunft geben, wie sich ein Verschieben der Investitionen auf den Mittelbedarf auswirkt.

Begründung:

Der Finanz- und Investitionsplan für die kommenden Jahre zeigt, dass der finanzielle Handlungsspielraum
der Stadt Brugg enger wird. In diesem Zusammenhang wird vermehrt die Frage der Prioritätensetzung zu stellen sein. Um Kenntnis einerseits über die laufenden Instandhaltungskosten und andererseits die anstehenden Instandsetzungskosten sowie der Kostenfolgen über allfällige zeitliche Verschiebungen zu erhalten, soll die städtische Infrastrukturunterhaltsplanung transparent gemacht werden. Der Zeitpunkt dazu ist ideal, weil
derzeit mit der Überarbeitung des GEP der Bereich der Entwässerung analysiert wird. Die Unterhaltsplanungen sollen mit der IBB zusammen erstellt werden, um eine optimale Koordinierung von Werkleitungs- und Belagserneuerungen zu erreichen.

Die Unterhaltsplanung soll mindestens für die grossen Strassen gemacht werden, kleine Quartierstrassen können auch gesamthaft erfasst werden.

Brugg, 16. Juni 2011

Der Postulant: Titus Meier und 23 Mitunterzeichnende

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Titus Meier

Titus Meier

Historiker und Lehrer, seit 2001 politisch aktiv in der FDP. Einwohnerrat der Stadt Brugg, Grossrat des Kantons Aargau.

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